Rechtsprechung
BGH, 16.12.2021 - StB 38/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 129a StGB; § 112 StGB
Dringender Tatverdacht wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Dringender Tatverdacht der Beteiligung eines Angeschuldigten als Heranwachsender und Erwachsener mitgliedschaftlich an einer ausländischen terroristischen Vereinigung (hier: Ahrar al-Sham); Bestehen des Haftgrunds der Schwerkriminalität
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Dringender Tatverdacht der Beteiligung eines Angeschuldigten als Heranwachsender und Erwachsener mitgliedschaftlich an einer ausländischen terroristischen Vereinigung (hier: Ahrar al-Sham); Bestehen des Haftgrunds der Schwerkriminalität
- rechtsportal.de
Dringender Tatverdacht der Beteiligung eines Angeschuldigten als Heranwachsender und Erwachsener mitgliedschaftlich an einer ausländischen terroristischen Vereinigung (hier: Ahrar al-Sham); Bestehen des Haftgrunds der Schwerkriminalität
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.02.2019 - AK 4/19
Anordnung der Untersuchungshaft und deren Fortdauer über sechs Monate hinaus …
Auszug aus BGH, 16.12.2021 - StB 38/21
Sie unterfielen gegebenenfalls der verbleibenden tatbestandlichen Handlungseinheit, die zu denjenigen Betätigungsakten hinzuträte, die auch gegen das Waffenrecht verstoßen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Juli 2015 - 3 StR 537/14, BGHSt 60, 308 Rn. 23, 37 ff.;… vom 20. Dezember 2016 - 3 StR 355/16, BGHR StGB § 129a Konkurrenzen 6 Rn. 5; vom 20. Februar 2019 - AK 4/19, BGHR VStGB § 8 Abs. 1 Konkurrenzen 1 Rn. 27). - BGH, 20.12.2016 - 3 StR 355/16
Konkurrenzen bei Organisationsdelikten (terroristische Vereinigung; …
Auszug aus BGH, 16.12.2021 - StB 38/21
Sie unterfielen gegebenenfalls der verbleibenden tatbestandlichen Handlungseinheit, die zu denjenigen Betätigungsakten hinzuträte, die auch gegen das Waffenrecht verstoßen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Juli 2015 - 3 StR 537/14, BGHSt 60, 308 Rn. 23, 37 ff.; vom 20. Dezember 2016 - 3 StR 355/16, BGHR StGB § 129a Konkurrenzen 6 Rn. 5;… vom 20. Februar 2019 - AK 4/19, BGHR VStGB § 8 Abs. 1 Konkurrenzen 1 Rn. 27). - BGH, 18.03.1996 - 1 StR 113/96
Jugendlicher - Jugendstrafrecht - Erwachsenenstrafrecht
Auszug aus BGH, 16.12.2021 - StB 38/21
Auch für den Fall der Anwendung von Jugendstrafrecht nach § 32 JGG analog (vgl. BGH, Beschluss vom 18. März 1996 - 1 StR 113/96, BGHR JGG § 105 Abs. 1 Nr. 1 Alter 1) muss der Angeschuldigte wegen des ihm vorgeworfenen Tatgeschehens mit Freiheitsentzug rechnen. - BGH, 09.07.2015 - 3 StR 537/14
Konkurrenzen bei Organisationsdelikten (kriminelle/terroristische Vereinigung; …
Auszug aus BGH, 16.12.2021 - StB 38/21
Sie unterfielen gegebenenfalls der verbleibenden tatbestandlichen Handlungseinheit, die zu denjenigen Betätigungsakten hinzuträte, die auch gegen das Waffenrecht verstoßen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Juli 2015 - 3 StR 537/14, BGHSt 60, 308 Rn. 23, 37 ff.;… vom 20. Dezember 2016 - 3 StR 355/16, BGHR StGB § 129a Konkurrenzen 6 Rn. 5;… vom 20. Februar 2019 - AK 4/19, BGHR VStGB § 8 Abs. 1 Konkurrenzen 1 Rn. 27).